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Finanz- und Wirtschaftspolitik

Die strategisch-politische Konzeption von Franz Josef Strauß basierte in erster Linie auf zwei grundsätzlichen Überlegungen. Zum Einen waren es sicherheitspoltische Aspekte, die u.a. von einer starken Einbindung der Bundesrepublik in die westliche Allianz ausgingen. Zum Anderen war es ein wirtschaftspolitischer Ansatz, der eine starke Wirtschaft als Zeichen machtpolitischer Positionen definierte. Einen nachhaltigen Einfluss übten dabei zunächst die volkswirtschaftlichen Grundsätze und Ideen Adolf Webers aus, dessen Vorlesungen Franz Josef Strauß als Student in München belegt hatte. In den späten vierziger Jahren prägten ihn dann die Begegnungen mit Ludwig Erhard und Alfred Müller-Armack, für deren Konzeption einer Sozialen Marktwirtschaft als Gegenmodell zu einer staatlichen Zwangsbewirtschaftung und zentralistischen Lenkung er sich als Abgeordneter des Wirtschaftsrats der Bizone vehement einsetzte. Einen gewissen Einfluss übte auch die in den sechziger Jahren bestehende Bekanntschaft mit dem Volkswirtschaftler Clemens-August Andreae aus, der ihn bewog, sich nach seinem Rücktritt als Bundesverteidigungsminister an den Universitäten München und Innsbruck für die Fächer Betriebs- und Staatswissenschaften zu immatrikulieren.

Seine auf dem Gebiet der Wirtschafts- und Finanzpolitik erworbenen theoretischen Kenntnisse konnte er mit der Berufung als Bundesfinanzminister in der Großen Koalition 1966 bis 1969 auch praktisch anwenden. Mit Karl Schiller, der eine keynesianisch orientierte Wirtschaftspolitik betrieb, entwickelte sich auf dieser Grundlage eine intensive Zusammenarbeit, die Franz Josef Strauß ein neues politisches Image verlieh.

Wichtige und umfassende Reformen des Finanzrechts wurden in den folgenden drei Jahren in Angriff genommen und mit der Vorlage einer Finanzverfassung 1969 erfolgreich abgeschlossen. Eckpunkte dieser umfassenden Finanzreform waren die Reformen der Umsatzsteuer, der Gemeindefinanzen und des Haushalts sowie die Einführung der Gemeinschaftsaufgaben. Mit der Einsetzung einer Steuerreformkommission Ende 1968 konnte Franz Josef Strauß darüber hinaus wichtige Vorarbeiten für eine grundlegende Reform der Einkommenssteuer einleiten. In Zusammenarbeit mit seinem sozialdemokratischen Ministerkollegen im Wirtschaftsministerium, Karl Schiller bildete die langfristige Konsolidierung der Bundesfinanzen einen weiteren Schwerpunkt der Amtszeit als Finanzminister. Hierzu nahm man im Bereich der konsumptiven Ausgaben Kürzungen vor und führte Umschichtungen in den investiven Bereich durch, um so der Wirtschaft neue Wachstumsimpulse zu verleihen. Ferner leitete Franz Josef Strauß zwischen 1966 und 1969 Maßnahmen u.a. gegen eine Aufwertung der DM ein, die international Beachtung fanden.

Nicht zuletzt die während seiner Amtszeit erzielten Erfolge bei der Ordnung der Staatsfinanzen festigten den auch von politischen Gegnern anerkannten Ruf eines finanz- und wirtschaftspolitischen Fachmanns. Seine zwischen 1969 und 1978 in der Funktion eines finanz- und wirtschaftspolitischer Sprechers der CDU/CSU mit den Ressortministern der sozialliberalen Regierungskoalition geführten finanzpolitischen Debatten gehörten zu den Glanzpunkten parlamentarischer Auseinandersetzungen.

Wirtschafts- und finanzpolitische Themen waren auch Bestandteil der ersten Regierungserklärung als Bayerischer Ministerpräsident am 14. November 1978. In diesem Sinne ergaben sich auch Möglichkeiten, der Bayerischen Wirtschaft neue Absatzmärkte zu erschließen. Schließlich konnte Franz Josef Strauß noch kurz vor seinem Tod einer internationalen Zuhörerschaft auf einem am 24. September 1988 im bulgarischen Varna stattfindenden Wirtschaftsforum seine aktuelle Einschätzung der Ost-West-Wirtschaftsbeziehungen erläutern.

Tondokument: Dialog mit Otto Graf Lambsdorf während der Sitzung des Deutschen Bundestages am 24. Mai 1977

Mit dem Oberbürgermeister von Regensburg, Hans Herrmann, und dem Bundestagsabgeordneten Hermann Höcherl bei einer Veranstaltung der Vereinigung der Arbeitgeberverbände in Bayern, Bezirksgruppe Regensburg

Ernst Berger, Regensburg; ACSP, NL Strauß Slg. Kray Foto 25-2

Im Gespräch mit dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern Rolf Rodenstock 1979

Kurt Nieft, Reichertshausen/Ilm; ACSP, NL Strauß Slg Kray Foto 25-18

Auf der Währungskonferenz in Brüssel 1968

Foto Blumenthal, Garmisch-Partenkirchen; ACSP, NL Strauß Slg Kray Foto 25-9

Mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Richard von Weizsäcker, während einer Veranstaltung des Vereins Berliner Kaufleute 1983

Foto Hasse GmbH Berlin; ACSP, NL Strauß Slg Kray Foto 26-3